Torsten Körber: Kartellrechtlicher Anspruch auf Einräumung von Wegenutzungsrechten für die Verlegung von Fernwärmeleitungen

29,80 

Schriften des Instituts für Energiewirtschaftsrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, Bd. 8

Beschreibung

Wegenutzungsverträge für die Verlegung von Fernwärmeleitungen sind immer wieder Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen zwischen Fernwärmeversorgungsunternehmen (FVU) und Gemeinden. Für die Fernwärme fehlt eine Sonderregelung nach dem Muster des § 46 EnWG. Rechtsgrundlage für Wegenutzugsrechte ist daher in erster Linie das Kartellrecht. Über die Reichweite des Kartellrechts herrscht Uneinigkeit. Während die h.L. und das LG Stuttgart einen kartellrechtlichen Anspruch jedes FVU auf Einräumung von Wegenutzungsrechten zu angemessenen und diskriminierungsfreien Bedingungen bejahen, hat das OLG Stuttgart einen solchen Anspruch 2020 verneint. Der Autor untersucht vor diesem Hintergrund die Reichweite des Kartellrechts und zeigt auf, dass das OLG Stuttgart dessen Vorgaben verkannt hat.

Zusätzliche Information

Titel

Kartellrechtlicher Anspruch auf Einräumung von Wegenutzungsrechten für die Verlegung von Fernwärmeleitungen

Autor/Herausgeber

Torsten Körber

ISBN

978-3-938057-97-1

Reihe

Schriften des Instituts für Energiewirtschaftsrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena

Band

8

Erschienen

September 2020

Format

Softcover

Seitenzahl

62