Andreas Christ: Nationale oder internationale Erschöpfung im Patentrecht?

34,80 

Schriften zum deutschen, europäischen und internationalen Recht des Geistigen Eigentums und des Wettbewerbs, Bd. 28

Beschreibung

Die Erschöpfung stellt im Geistigen Eigentum und insbesondere im Patentrecht einen der wichtigsten ungeschriebenen Rechtsgrundsätze dar. Als Schranke des Patentschutzes und Ausgleich zwischen Individual- und Allgemeininteressen begrenzt sie die Rechte des Patentinhabers zugunsten der Verkehrsfähigkeit der patentgeschützten Ware. Dabei spielt insbesondere die Reichweite der Erschöpfung für den internationalen Handel mit patentgeschützten Waren eine herausragende Rolle.

Ausgehend von einem Systemwechsel im Erschöpfungsregime der USA wird hier die Frage nach der gewünschten Reichweite der patentrechtlichen Erschöpfung in Deutschland neu thematisiert. Diese Arbeit zeichnet dabei die bisherige Entwicklung der Erschöpfung im Patentrecht in den USA und Deutschland nach und gibt einen allgemeinen Überblick über die derzeitige internationale Lage der patentrechtlichen Erschöpfung. Von diesem Status quo aus werden die wirtschaftlichen und rechtlichen Implikationen der unterschiedlichen patentrechtlichen Erschöpfungsregime erläutert, bevor abschließend eine wertende Betrachtung für Deutschland, und die Frage nach einer hier möglichst vorteilhaften Lösung, vorgenommen wird.

Zusätzliche Information

Titel

Nationale oder internationale Erschöpfung im Patentrecht?

Untertitel

Eine rechtsvergleichende Betrachtung zwischen Deutschland und den USA nach der Lexmark Entscheidung

Autor/Herausgeber

Andreas Christ

ISBN

978-3-938057-96-4

Reihe

Schriften zum deutschen, europäischen und internationalen Recht des Geistigen Eigentums und des Wettbewerbs

Band

28

Erschienen

April 2020

Format

Softcover

Seitenzahl

255