Beschreibung
Sowohl für die Unternehmenspraxis als auch für die Rechtswissenschaft ist die Verpflichtung der Unternehmensleitung, sich an gesetzliche und satzungsmäßige Vorschriften zu halten (Legalitätspflicht), gerade in den letzten Jahren zu einem zentralen Thema geworden. So gerieten vor allem Korruptionsstraftaten, aber auch Verstöße gegen Kartell- und Umweltvorschriften wiederholt in den Fokus der Öffentlichkeit und führten nicht zuletzt deswegen auch zu einer intensiven Auseinandersetzung der Unternehmen und ihrer Vorstände mit ihren Verantwortlichkeiten. Die Dissertation geht zunächst auf die dogmatische Herleitung der Legalitätspflicht ein, die bisher keine ausdrückliche Verankerung im Gesetz gefunden hat, und beleuchtet in einem nächsten Schritt die von ihr umfassten Einzelpflichten. Da Vorstände naturgemäß nicht sämtliche Aufgaben allein übernehmen können, setzt sich die Arbeit auch mit den Möglichkeiten der Aufgabenteilung und Pflichtendelegation und dem sich daraus ergebenden veränderten Pflichteninhalt auseinander. Dabei wird u.a. dem praktisch relevanten Aspekt Rechnung getragen, dass das Zusammenspiel zwischen Ressortverantwortung des einzelnen Vorstandsmitglieds und der Leitungs- und Überwachungsverantwortung des Gesamtvorstands nicht immer einfach ist. Im Weiteren werden etwaige Durchbrechungsmöglichkeiten erläutert. Vor allem geht die Dissertation auf die praktisch bedeutenden sog. nützlichen Gesetzesverletzungen und Pflichtenkollisionen ein. Ausführlich geht die Arbeit auf die Frage ein, ob und in welchem Umfang ein Vorstand zur Errichtung einer Compliance-Organisation verpflichtet ist, welche Anforderungen hieran zu stellen sind und welche Pflichten ihn treffen, sofern es zu Rechtsverstößen im Unternehmen gekommen ist oder ein entsprechender Verdacht vorliegt. Die Arbeit schließt mit einer Betrachtung möglicher Rechtsfolgen bei Verstößen des Vorstands gegen die Legalitätspflicht.