Die Ersch\u00f6pfung stellt im Geistigen Eigentum und insbesondere im Patentrecht einen der wichtigsten ungeschriebenen Rechtsgrunds\u00e4tze dar. Als Schranke des Patentschutzes und Ausgleich zwischen Individual- und Allgemeininteressen begrenzt sie die Rechte des Patentinhabers zugunsten der Verkehrsf\u00e4higkeit der patentgesch\u00fctzten Ware. Dabei spielt insbesondere die Reichweite der Ersch\u00f6pfung f\u00fcr den internationalen Handel mit patentgesch\u00fctzten Waren eine herausragende Rolle.<\/p>\n

Ausgehend von einem Systemwechsel im Ersch\u00f6pfungsregime der USA wird hier die Frage nach der gew\u00fcnschten Reichweite der patentrechtlichen Ersch\u00f6pfung in Deutschland neu thematisiert. Diese Arbeit zeichnet dabei die bisherige Entwicklung der Ersch\u00f6pfung im Patentrecht in den USA und Deutschland nach und gibt einen allgemeinen \u00dcberblick \u00fcber die derzeitige internationale Lage der patentrechtlichen Ersch\u00f6pfung. Von diesem Status quo aus werden die wirtschaftlichen und rechtlichen Implikationen der unterschiedlichen patentrechtlichen Ersch\u00f6pfungsregime erl\u00e4utert, bevor abschlie\u00dfend eine wertende Betrachtung f\u00fcr Deutschland, und die Frage nach einer hier m\u00f6glichst vorteilhaften L\u00f6sung, vorgenommen wird.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Schriften zum deutschen, europ\u00e4ischen und internationalen Recht des Geistigen Eigentums und des Wettbewerbs, Bd. 28<\/p>\n","protected":false},"featured_media":698,"template":"","meta":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.jwv.de\/wp-json\/wp\/v2\/product\/697"}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.jwv.de\/wp-json\/wp\/v2\/product"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.jwv.de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/product"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.jwv.de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/698"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.jwv.de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=697"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}