Beschreibung
Kollisionsrechtlichen Ausweichklauseln liegt grundsätzlich der Gedanke zugrunde, von der objektiven Regelanknüpfung in bestimmten Ausnahmekonstellationen abweichen zu können. Durch diese Möglichkeit des Abweichens von der Regelanknüpfung soll sichergestellt werden, dass auch in atypischen Konstellationen Einzelfallgerechtigkeit erzielt werden kann. Damit bewegen sich kollisionsrechtliche Ausweichklauseln maßgeblich in dem sensiblen Spannungsfeld zwischen den Postulaten der Einzelfallgerechtigkeit und der durch die objektive Regelanknüpfung vermittelten Rechtssicherheit.
Gerade im Zusammenhang mit einer zunehmenden Vereinheitlichung des Kollisionsrechts haben sich Ausweichklauseln mittlerweile zu einem gängigen und weit verbreiteten kollisionsrechtlichen Instrument entwickelt. Dennoch ist auch heute noch vieles im Zusammenhang mit der kollisionsrechtlichen Ausweichklausel ungeklärt. Dies betrifft insbesondere auch die Frage, ob Ausweichklauseln zur Verwirklichung einer an materiell-rechtlichen Interessen orientierten Einzelfallgerechtigkeit eingesetzt werden sollten.
Der Verfasser untersucht rechtsaktübergreifend die Ausweichklauseln des europäischen und staatvertraglichen Kollisionsrechts in den Bereichen des Internationalen Familien- und Erbrechts. Vertiefend betrachtet werden insbesondere die Regelungen des Art. 26 Abs. 3 EuGüVO, Art. 5 HUP, Art. 15 Abs. 2 KSÜ sowie Art. 21 Abs. 2 EuErbVO. Dabei erfolgt jeweils eine kritische Auseinandersetzung, die, sofern angezeigt, in einem eigenen Entwurf des Verfassers de lege ferenda mündet. Die Arbeit soll damit einen Beitrag zum Umgang mit gegenwärtigen aber auch zur zukünftigen Entwicklung von kollisionsrechtlichen Ausweichklauseln liefern.
